Endlich
gibt es mal wieder gute Nachrichten über Russland: Vergangene Woche hat Edward
Snowden dort Asyl gefunden. Von den USA wurde das natürlich nicht gern gesehen,
die konkrete Reaktion Obamas finde ich aber einfach lächerlich. Die Behauptung,
Russland verfalle damit in die Denkweise des Kalten Krieges, ist absurd;
Amnesty International, eine Organisation, deren größtes Anliegen die
Durchsetzung der Menschenrechte ist, veröffentlichte vor mehreren Wochen eine
offizielle Stellungnahme, laut der Snowden im Sinne der allgemeinen Menschenrechte
Recht darauf hat, Asyl zu beantragen, und laut der es weiters nicht Rechtens
ist, Snowden an die USA auszuliefern, da er dort hohem Risiko ausgesetzt ist,
Opfer von Misshandlungen zu werden. Schon klar, dass Obama sich negativ gegen
Russland aussprechen musste, da er ja auch in den letzten Jahren keine
wirkliche Motivation gezeigt hat, die politische Linie der USA zu ändern, das
Argument „Kalter Krieg“ hat ihn – in meinen Augen – aber lächerlich gemacht. Letzten
Endes befürchte ich, dass Stellungnahmen von den verschiedenen Seiten völlig
ohne Bedeutung sind; in einem Jahr wird sich niemand mehr darum kümmern und die
NSA wird ungestört weitermachen, wie bisher. Die Zeit scheint leider noch nicht
reif zu sein, den USA zu zeigen, dass ihnen eben nicht die ganze Welt zu Füßen
liegt. Und falls die NSA mitliest, dürft ihr eurem Präsidenten schöne Grüße von mir ausrichten.
Den
Artikel von Amnesty International findet ihr hier
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